2. Teil des Sitzungsberichtes über die öffentliche Sitzung des Stadtrates
vom Dienstag, den 17.06.2008 im Rathaus der Verbandsgemeinde Vallendar

Unter dem Tagesordnungspunkt 9 „Mitteilungen“ verlas Stadtbürgermeister Helbach ein Informationsschreiben der Verbandsgemeindeverwaltung (VGV) zur geplanten Beteiligung der Kommunen an der BUGA 2011 in Koblenz. Danach wurden beim letzten Treffen des Arbeitskreises „BUGA 2011 in der Region Mittelrhein“ zur BUGA Koblenz 2011 mit dem Geschäftsführer der BUGA GmbH, Herrn Hanspeter Faas, der Leiterin des Regionalmanagements, Frau Dr. Kübler, und den interessierten Kommunen der Region der thematische, zeitliche und kostenmäßige Rahmen erörtert. Aus dem beschlossenen Leitthema „Wasser und Geologie“ kön-ne auch das Motto „Blaue Adern auf edlem Grund“ erarbeitet werden. Projektvorschläge der sich beteiligenden Kommunen, ob in der eigenen Stadt/Gemeinde o-der auf dem BUGA-Gelände, sollen bis zum 15.09.2008 eingebracht werden. Damit  werde eine verbindliche Zusage der Kommunen getätigt, die in einen Kooperationsvertrag mündet. Man gehe von Kosten in Höhe von 500.000 € aus, die auf die zu erwartenden 50 Projekte der sich beteiligenden Kommunen umgelegt würden. Im Fall der Beteiligung hätte die Stadt Vallendar nach der Kalkulation 10.000 € zu bezahlen für: Planung und Bau des Pavillons, Konzeption der Ausstellung, Broschüren, Honorar für das Regionalmanagement. Zusätzliche Kosten könnten durch Vor-Ort-Projekte und Transportkosten entstehen.  
Helbach wies darauf hin, dass die Kreisverwaltung des Landkreises Mayen-Koblenz die Planungsaufgabe weiter verfolge.
„Wir fahren nach Berlin“, ist nicht nur der Schlachtruf der am DFB-Pokal teil-nehmenden Fußballmannschaften, sondern auch der Jubelschrei der Schüler/innen  und Lehrerinnen der Karl d´Ester-Grundschule nach der Prämierung ihres „Goethe-Projektes“ mit dem ersten Preis. Mit Stolz und großer Anerkennung lobte der Stadtbürgermeister den Erfolg beim bundesweiten Wettbewerb „Jugend zum Olymp“, der von der Kulturstiftung der Länder und der Deutschen Bank-Stiftung ins Leben gerufen wurde. Anlässlich des Schulfestes hat die Deutsche Bank bereits einen Scheck über 1.000 € überreicht. Bundespräsident Horst Köhler persönlich empfängt die erfolgreichen Teilnehmer  mit ihren Lehrerinnen, Frau Vater-Uhlig und Frau Specht, zur Preisverleihung in Berlin.

Kein Sicherheitsrisiko sieht die VGV im Bereich des gerodeten Gassenwäldchens anlässlich des Zuschauerandrangs bei der Veranstaltung „Rhein in Flammen“. Vorsorglich fragte die CDU-Stadtratsfraktion unter dem Tagesordnungspunkt 10 „Anfragen“ an, ob Sicherheitsvorkehrungen getroffen würden.
In einer weiteren eiligen Anfrage wollte die FDP-Fraktion wissen,
1. „seit wann und durch welchen Vorgang der Legimitation die Standortfrage der Kongress- und Stadthalle durch Rats- und Ausschussmitglieder in der Öffentlichkeit unter Bezugnahme auf Vorgänge aus nicht öffentlichen Sitzungen erörtert werden können“,
2. „wie lange die Ergebnisse der Standortanalyse von Sprengnetter und Partner ggf. der Vertraulichkeit seitens der damit befassten Personen/Fraktionen/amtlichen Stellen unterlagen bzw. unterliegen“.
Stadtbürgermeister Helbach wies auf den Fehler in den Presseartikeln der CDU zur Standortanalyse hin, weil auf das bisher nicht veröffentlichte Ergebnis des beauftragten Planungsbüros Bezug genommen worden war. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hanno Fischer habe bereits mit Bedauern den Fehler eingestanden. Der Bürgermeister selbst räumte ein, dass er bereits in öffentlicher Sitzung bekannt gegeben habe, dass auch die Landesregierung den Standort „Alter Aldi-Markt“ befürworte. Die Vertraulichkeit sei jetzt aufgehoben. Für die Stadt Vallendar sei dadurch kein Schaden entstanden.

Nach den Aussichten der Resolution des Stadtrates gegen die Abgabe der Trägerschaft von Grundschule und städtischer Kindertagesstätte an die Verbandsgemeinde befragt, deutete Helbach an, dass die Landesregierung anscheinend von dem Reformvorhaben absehe“.
 
Beigeordnete Anita Herr

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